öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Gremium

Rat

Datum

Montag, 22. September 2008

Uhrzeit

17:00 - 19:30 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Großer Ratssaal

Ratsstiege 1, 59302 Oelde

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Befangenheitserklärungen
  • Ö3Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 09.06.2008 und 26.06.2008
  • Ö4Verabschiedung eines ausscheidenden Ratsmitgliedes
  • Ö5Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
  • Ö6Nachbesetzung in Gremien
  • Ö7Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung zur Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges für den Löschzug Lette
  • Ö8Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  • Ö8.1Überplanmäßige Ausgaben Sozialtransferleistungen
  • Ö8.2Überplanmäßige Ausgabe Th.-Heuss-Schule
  • Ö8.3Überplanmäßige Ausgabe Integrationsnetzwerk
  • Ö8.4Außerplanmäßige Ausgabe Neubeschaffung KTW
  • Ö9Jahresabschluss Eigenbetrieb Forum 2007
  • Ö10Finanzstatus
  • Ö11Zuschuss zur Dorfbeleuchtung (Giebelbeleuchtung) im Ortsteil Stromberg
  • Ö12Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG)
  • Ö13Wahl der stellvertretenden Schiedsperson
  • Ö14Anbau für die Offene Ganztagsschule an der Edith-Stein-Schule
  • Ö15Antrag der CDU-Fraktion: Ausbau des Ganztagsschulbetriebes an Realschule und Gymnasium
  • Ö16Anfrage der Fraktion B'90/Die Grünen zur aktuellen und zukünftigen Entwicklung im AUREA-Gewerbegebiet
  • Ö17Antrag der Fraktion B'90/Die Grünen zur Entwicklung im AUREA-Gewerbegebiet
  • Ö18IKW Beckum
  • Ö18.1Antrag der SPD-Fraktion: Stellungnahme der Stadt Oelde zum Projekt IKW Beckum
  • Ö18.2Abgabe einer Stellungnahme durch die Stadt Oelde
  • Ö19Erweiterung des Erschließungsvertrags zwischen der Stadt Oelde, der Stadt Rheda-Wiedenbrück und der AUREA Das A2-Wirtschaftszentrum GmbH
  • Ö20Straßenbenennung im interregionalen Gewerbegebiet "AUREA"
  • Ö21Antrag auf 3. Änderung des Bebauungsplanes Stromberg Nr. 6 "Up´n Dauden" und 10. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Oelde
  • Ö22Informationsfahrt des Rates der Stadt Oelde zur Landesgartenschau nach Rietberg
  • Ö23Besichtigung der AWG durch den Ausschuss für Umwelt und Energie
  • Ö24Verschiedenes
  • Ö24.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö24.2Anfragen an die Verwaltung


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