öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Gremium

Rat

Datum

Montag, 16. Dezember 2019

Uhrzeit

17:00 - 19:42 Uhr

Adresse

Rathaus - Großer Ratssaal, Ratsstiege 1, 59302 Oelde

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Befangenheitserklärungen
  • Ö3Niederschrift über die Sitzungen vom 04.11.2019
  • Ö4Bestellung eines Schriftführers
  • Ö5Aufnahmeverlangen von Tagesordnungspunkten; Anträge der Fraktionen
  • Ö5.1Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Klimavorbehalt für Oelde
  • Ö5.2Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Umsetzung der Aktionen "Bürgerwald" und "Bürgerbaum"
  • Ö5.3Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Mitgliedschaft im Zukunftsnetz Mobilität NRW
  • Ö6Umbesetzungen in diversen Ausschüssen und Gremien
  • Ö6.1Antrag der FWG-Fraktion: Umbesetzung im Betriebsausschuss Forum
  • Ö6.2Anträge der Bundesagentur für Arbeit und des Elternrates: Umbesetzungen im Jugendhilfeausschuss
  • Ö6.3Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung im Bezirksausschuss Sünninghausen
  • Ö7Zuschussanträge Dritter im Rahmen der Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2020
  • Ö8Satzungen und Verordnungen
  • Ö8.1Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
  • Ö8.2Gebührenkalkulation 2020 für die Stadtentwässerung und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Oelde
  • Ö8.3Gebührenkalkulation 2020 für die Abfallentsorgung und Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung der Stadt Oelde
  • Ö8.4Gebührenkalkulation 2020 für die Gewässerunterhaltungsgebühr und Änderung der Satzung der Stadt Oelde zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gem. § 64 LWG NRW
  • Ö8.5Satzung für den Kommunalfriedhof Oelde-Lette (Friedhofssatzung)
  • Ö8.6Gebührenkalkulation 2020 für den Kommunalfriedhof der Stadt Oelde, Ortsteil Lette und Gebührensatzung für den Kommunalfriedhof der Stadt Oelde, Ortsteil Lette
  • Ö9Beschlussempfehlung zur Beschaffung von Ökostrom für den Lieferzeitraum 2021 -2023
  • Ö10Haushaltssatzung 2020
  • Ö11Gesamtabschluss 2018 der Stadt Oelde
  • Ö12Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für die Stadt Oelde
  • Ö13Beschlusskontrolle 1. Halbjahresbericht 2019
  • Ö14Maßnahmenfreigaben
  • Ö15Bebauungsplan Nr. 142 "Lette - Pflege- und Wohngemeinschaft" der Stadt Oelde
  • Ö16Bebauungsplan Nr. 144 „Schmale Gasse" der Stadt Oelde
  • Ö17Bebauungsplan Nr. 136 "Warendorfer Straße Nord" der Stadt Oelde
  • Ö1833. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Oelde
  • Ö19Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 139 "Neubau Kardinal-von-Galen Altenheim" der Stadt Oelde
  • Ö20Verschiedenes
  • Ö20.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö20.2Anfragen an die Verwaltung


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