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Gremium
Datum
Montag, 13. Februar 2023
Uhrzeit
17:30 - 19:30 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Planung klimaresilienter Schulhöfe und -gelände
- Ö3Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Beitritt zur Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten"
- Ö4Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FWG: Aussetzung von Beschlüssen zum Overbergareal, zur VHS und Stadtbücherei
- Ö5Vorstellung des Projektes „KommKom – Gesundheitsregion Münsterland"
- Ö6Straßenbenennung im Baugebiet Weitkamp II
- Ö7Straßenbenennung im Gewerbegebiet Oelde A2
- Ö8Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien
- Ö9Entsendung von Vertretern der Stadt Oelde als Mitglieder im Kuratorium des Marienhospitals Oelde
- Ö10Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Oelde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
- Ö11Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2021;
- Ö12Bericht nach § 6 Kommunalhaushaltsrechtsanwendungs-Verordnung „UA Ukraine-Schutzsuchendenaufnahme"
- Ö13Änderung der Richtlinie der Stadt Oelde zum Förderprogramm „Stecker-Solar-Geräte"
- Ö14Freizeitanlage Bergelerweg - 2. Bauabschnitt
- Ö15Gewerbegebiet „Ludwig-Erhard-Allee"
- Ö16Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 158 „Windenergieanlage Craemer" der Stadt Oelde
- Ö17Wohn- und Geschäftszentrum Oelder Tor
- Ö18Grundsatzbeschluss zur weiteren Vorgehensweise zur Ertüchtigung der Kläranlage Oelde
- Ö19Maßnahmenfreigaben
- Ö19.1Maßnahmenfreigabe der Kanal- und Straßenbaumaßnahmen Ermländerweg, Pommernweg, Schlesierweg
- Ö19.2Maßnahmenfreigabe zur Beschaffung von Strom- und Erdgaslieferungen
- Ö19.3Maßnahmenfreigabe zur Sanierung der Turnhalle an der Bultstraße
- Ö20Verschiedenes
- Ö20.1Mitteilungen der Verwaltung
- Ö20.2Anfragen an die Verwaltung