öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Gremium

Rat

Datum

Montag, 13. Februar 2023

Uhrzeit

17:30 - 19:30 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Großer Ratssaal

Ratsstiege 1, 59302 Oelde

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Planung klimaresilienter Schulhöfe und -gelände
  • Ö3Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Beitritt zur Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten"
  • Ö4Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FWG: Aussetzung von Beschlüssen zum Overbergareal, zur VHS und Stadtbücherei
  • Ö5Vorstellung des Projektes „KommKom – Gesundheitsregion Münsterland"
  • Ö6Straßenbenennung im Baugebiet Weitkamp II
  • Ö7Straßenbenennung im Gewerbegebiet Oelde A2
  • Ö8Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien
  • Ö9Entsendung von Vertretern der Stadt Oelde als Mitglieder im Kuratorium des Marienhospitals Oelde
  • Ö10Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Oelde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
  • Ö11Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2021;
  • Ö12Bericht nach § 6 Kommunalhaushaltsrechtsanwendungs-Verordnung „UA Ukraine-Schutzsuchendenaufnahme"
  • Ö13Änderung der Richtlinie der Stadt Oelde zum Förderprogramm „Stecker-Solar-Geräte"
  • Ö14Freizeitanlage Bergelerweg - 2. Bauabschnitt
  • Ö15Gewerbegebiet „Ludwig-Erhard-Allee"
  • Ö16Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 158 „Windenergieanlage Craemer" der Stadt Oelde
  • Ö17Wohn- und Geschäftszentrum Oelder Tor
  • Ö18Grundsatzbeschluss zur weiteren Vorgehensweise zur Ertüchtigung der Kläranlage Oelde
  • Ö19Maßnahmenfreigaben
  • Ö19.1Maßnahmenfreigabe der Kanal- und Straßenbaumaßnahmen Ermländerweg, Pommernweg, Schlesierweg
  • Ö19.2Maßnahmenfreigabe zur Beschaffung von Strom- und Erdgaslieferungen
  • Ö19.3Maßnahmenfreigabe zur Sanierung der Turnhalle an der Bultstraße
  • Ö20Verschiedenes
  • Ö20.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö20.2Anfragen an die Verwaltung


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