öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Gremium

Rat

Datum

Montag, 27. April 2015

Uhrzeit

18:00 - 20:00 Uhr

Adresse

59302 Oelde, Großer Ratssaal

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Befangenheitserklärungen
  • Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 23. Februar 2015
  • Ö4Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis ´90 / Die Grünen; Straßenbaumaßnahmen im Zuge des Ausbaus der Bahnunterführung der L 792
  • Ö5Schulentwicklungsplanung - Zwischenergebnis der Arbeitsgruppe Grundschulen
  • Ö6Raum- und Sanierungskonzept zur Unterbringung der Gesamtschule im Gebäude der Realschule
  • Ö7Vertreter des Schulträgers in den Schulkonferenzen
  • Ö8Änderungen von Satzungen für den Wochenmarkt Oelde
  • Ö8.1Änderung der Wochenmarktsatzung
  • Ö8.2Änderung der Gebührensatzung zur Wochenmarktsatzung
  • Ö8.3Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Feilbieten bestimmter Waren auf dem Wochenmarkt Oelde
  • Ö9Neufassung der Satzung mit Gebührentarif für städtische Übergangswohnheime der Stadt Oelde
  • Ö10Kooperationsvertrag mit Pro Arbeit e.V., Rheda-Wiedenbrück, ab 01.01.2016
  • Ö11Strukturen für Ehrenamtliche im Bereich Asyl; Antrag der FWG-Fraktion, FDP-Fraktion, B90/Die Grünen-Fraktion
  • Ö12Konzessionsverträge Strom und Gas
  • Ö13Straßenbeleuchtung: Ausschreibung des Betriebs und der Energielieferung - Freigabe der Maßnahme
  • Ö14Einführung eines Wirtschaftswegeverbandes
  • Ö15Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Warendorf und der Stadt Oelde über die innerörtliche Grünpflege an Kreisstraßen
  • Ö16Straßenumbenennung von Oelder Straßen
  • Ö1723. Änderung des Flächennutzungsplan - Sondergebiet "großflächiger Einzelhandel" der Stadt Oelde
  • Ö18Bebauungsplan Nr. 121 "Ehemaliges Molkereigelände" der Stadt Oelde
  • Ö19Vorhabenbezogener Bebauungsplanes Nr. 122 „Nördlich der Ferdinand-Krüger-Straße“ der Stadt Oelde
  • Ö20Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 123 "Südlich der Lindenstraße" der Stadt Oelde
  • Ö21Bebauungsplan Nr. 28 "Axthausen" - 4. Änderung
  • Ö22Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 117 "Verlängerung der Erich-Kästner-Straße, 1. Bauabschnitt" der Stadt Oelde
  • Ö23Maßnahmenfreigaben
  • Ö24Verschiedenes
  • Ö24.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö24.2Anfragen an die Verwaltung


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