öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Bürgerbegehren gegen den Ratsbeschluss über die Gewährung eines Zuschusses zum Bau einer WC-Anlage im Anbau der St.-Johannes-Kirche – Entscheidung über die Zulässigkeit
• Ö3Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2025
• Ö4Beschluss über die Option zur Einführung differenzierter Grundsteuerhebesätze ab dem 01.01.2025
• Ö5Satzungen sowie Honorar- und Gebührenordnungen
• Ö5.1Satzung zur Änderung der Realsteuer-Hebesätze der Stadt Oelde
• Ö5.2Gebührenkalkulation 2025 für die Abfallentsorgung und Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Oelde
• Ö5.3Gebührenkalkulation 2025 für die Stadtentwässerung und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung für die Stadtentwässerung der Stadt Oelde
• Ö5.4Änderung der Honorar- und der Gebührenordnung der Volkshochschule Oelde-Ennigerloh ab Herbst 2025
• Ö5.5Neufassung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden zur Einführung der Briefwahl
• Ö5.6Neufassung der Ehrenordnung des Rates der Stadt Oelde
• Ö5.7Satzung der Stadt Oelde über die Sondernutzung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze zur Wahlsichtwerbung
• Ö6Dritte Verlängerung der Frist für die Umsetzung der gesetzlichen Neuregelung zur Umsatzbesteuerung der Kommunen (§ 2b UstG)
• Ö7Verzicht auf die Erstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2023
• Ö8Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung zur Umgestaltung der Herrenstraße
• Ö9Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien
• Ö10Ehrenordnung des Rates der Stadt Oelde hier: Bericht der Bürgermeisterin gemäß § 2 Abs. 5 der Ehrenordnung
• Ö112. Änderung des Bebauungsplans Nr. 12 „Johannesstraße/Zur Polterkuhle" der Stadt Oelde
• Ö1255. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Oelde (Flächenrücknahme II)
• Ö1356. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Oelde (Westlich des Goldbrinks)
• Ö14Bebauungsplan Nr. 165 „Westlich des Goldbrinks" der Stadt Oelde
• Ö15Beschluss über das Bauprogramm für die Kanal- und Straßenbaumaßnahme Schmale Gasse
• Ö161. Änderungsvereinbarung zum Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 133 „Südlich Am Ruthenfeld"
• Ö171. Änderungsvereinbarung zum Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 142 „Lette – Pflege- und Wohngemeinschaft“
• Ö18Widmung und Feststellung der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage Hövelinger Heide
• Ö19Einführung der kostenfreien Sperrmüllannahme am Recyclinghof
• Ö20Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Warendorf und der Stadt Oelde über den Betrieb des Recyclinghofes in Oelde
• Ö21Maßnahmenfreigaben
• Ö22Verschiedenes
• Ö22.1Mitteilungen der Verwaltung
• Ö22.2Anfragen an die Verwaltung