öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Befangenheitserklärungen
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 3. Dezember 2012
• Ö4Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
• Ö5Umbesetzungen in den Ausschüssen und Gremien der Stadt Oelde
• Ö5.1Antrag des "Jugendwerk für die Stadt Oelde e.V." auf Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
• Ö5.2Antrag der CDU-Fraktion vom 04.01.2013 auf Umbesetzung in den Ausschüssen
• Ö5.3Antrag der FWG-Fraktion auf Umbesetzung in Ausschüssen
• Ö5.4Antrag der FDP-Fraktion auf Neubesetzung im Ausschuss für Planung und Verkehr
• Ö5.5Antrag des Ratsmitglieds Oliver Bäumker auf Umbesetzung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität
• Ö6Haushaltsrechtliche Angelegenheiten
• Ö6.1Neufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Oelde
• Ö6.2Regelung über die Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Abs. 1 GemHVO
• Ö6.3Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung - Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges
• Ö6.4Kenntnisgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2012
• Ö6.5Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung für das Haushaltsjahr 2012 bei der HHSt. 12.01.01.5242002
• Ö9Eigenkapitalverstärkung Eigenbetrieb Forum
• Ö10Aufstockung der Beteiligung der Stadt Oelde / Wirtschafts- und Bäderbetrieb Oelde GmbH (WBO GmbH) an der Energieversorgung Oelde GmbH
• Ö11Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 - Erhebung einer Verfassungsbeschwerde und einer Klage
• Ö12Brandschutzbedarfsplan
• Ö13Widmung und Feststellung der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlagen im Bereich "Jahnwiese"
• Ö14Errichtung des Regenrückhaltebecken Oelde - Mitte am Gröningsweg
• Ö15Errichtung des Hochwasserrückhaltebeckens "Westernfeld" im Einzugsgebiet des Axtbaches
• Ö16Erschließung des Neubaugebietes "Zur Polterkuhle West" in Oelde
• Ö17Nebentätigkeit gemäß § 18 Abs. 1 KorruptionsbG
• Ö18Projekt "Beweg was! Schülerinnen und Schüler in der Kommunalpolitik" - Auswertung 2012 und Entscheidung über Projektwiederholung
• Ö19Verabschiedung eines ausscheidenden Ratsmitgliedes
• Ö20Verschiedenes
• Ö20.1Mitteilungen der Verwaltung
• Ö20.2Anfragen an die Verwaltung