öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Gremium

Finanzausschuss

Datum

Montag, 09. Dezember 2019

Uhrzeit

17:30 - 21:30 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Großer Ratssaal

Ratsstiege 1, 59302 Oelde

Dateien

Einladung FachausschussNiederschrift Anlage zu TOP 3 - GebührenheftNiederschrift Anlage zu TOP 3 - Gemeinsamer Antrag Gebühren Friedhoff LetteNiederschrift Anlage zu TOP 3 - PowerPoint_PräsentationNiederschrift Anlage zu TOP 4.1 - CDU-Anträge zum Haushalt 2020Niederschrift Anlage zu TOP 4.1 - SPD-Anträge zum Haushalt 2020Niederschrift Anlage zu TOP 4.1 - FWG-Anträge zum Haushalt 2020Niederschrift Anlage zu TOP 4.1 - FDP-Anträge zum Haushalt 2020Niederschrift Anlage zu TOP 4.1 - Grünen-Anträge zum Haushalt 2020Niederschrift Anlage zu TOP 4.1 - Gesamtänderungliste mit AbstimmungsergebnissenNiederschrift Anlage zu TOP 4.1 - Tischvolage Stellungnahme CDU Antrag DigitalisierungNiederschrift Anlage zu TOP 4.1 - Tischvorlage FDP-Antrag SondertilgungNiederschrift Anlage zu TOP 4.1 - Tischvorlage FDP-Antrag FörderstelleNiederschrift Anlage zu TOP 4.1 - Tischvorlage Stellungnahme SPD Antrag Oelde-KarteNiederschrift Anlage zu TOP 4.1 - Tischvorlage Grünen-Antrag Stelle für BaumpflegeNiederschrift Anlage zu TOP 4.1 - Tischvorlage Grünen-Antrag Zuschuss Frauen helfen FrauenNiederschrift Anlage zu TOP 4.2 - Tischvorlage Gemeinsame Erkläung Zuschüsse Dritter 2020Niederschrift Anlage zu TOP 5 - Zuschussrichtlinie Stadt ab 2020Niederschrift Öffentliche SitzungNiederschrift Öffentliche Sitzung

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Befangenheitserklärungen
  • Ö2Niederschrift über die Sitzung vom 16.09.2019
  • Ö3Betriebsabrechnungen 2018 sowie Gebührenkalkulationen 2020
  • Ö3.1Gebührenkalkulation 2020 für den Kommunalfriedhof der Stadt Oelde, Ortsteil Lette und Gebührensatzung für den Kommunalfriedhof der Stadt Oelde, Ortsteil Lette
  • Ö3.2Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
  • Ö3.3Gebührenkalkulation 2020 für die Gewässerunterhaltungsgebühr und Änderung der Satzung der Stadt Oelde zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gem. § 64 LWG NRW
  • Ö3.4Gebührenkalkulation 2020 für die Abfallentsorgung und Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung der Stadt Oelde
  • Ö3.5Gebührenkalkulation 2020 für die Stadtentwässerung und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Oelde
  • Ö3.6Weitere Gebührensatzungsänderungen (soweit erforderlich)
  • Ö4Haushaltssatzung 2020 - 2. Haushaltsberatung -
  • Ö4.1Änderungslisten zum Haushaltsplanentwurf 2020 (Fraktionen und Verwaltung)
  • Ö4.2Zuschussanträge Dritter im Rahmen der Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2020
  • Ö5Änderung der Zuschussrichtlinien
  • Ö6Maßnahmenfreigaben
  • Ö7Verschiedenes
  • Ö7.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö7.2Anfragen an die Verwaltung


Hilfe zur Barrierefreiheit

  • Allgemein

    Wir sind bemüht, unsere Webseiten barrierefrei zugänglich zu gestalten. Details hierzu finden Sie in unserer Erklärung zur Barrierefreiheit. Verbesserungsvorschläge können Sie uns über unser Feedback-Formular Barriere melden zukommen lassen.

  • Schriftgröße

    Um die Schriftgröße anzupassen, verwenden Sie bitte folgende Tastenkombinationen:

    Größer

    Strg
    +

    Kleiner

    Strg
    –
  • Tastaturnavigation

    Verwenden Sie TAB und SHIFT + TAB, um durch nächste / vorherige Links, Formularelemente und Schaltflächen zu navigieren.

    Verwenden Sie ENTER, um Links zu öffnen und mit Elementen zu interagieren.