öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Gremium

Rat

Datum

Montag, 18. Dezember 2023

Uhrzeit

17:32 - 20:30 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Großer Ratssaal

Ratsstiege 1, 59302 Oelde

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Änderung der Zuschussrichtlinien der Stadt Oelde
  • Ö3Zuschussanträge Dritter im Rahmen der Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2024
  • Ö3.1Zuschussantrag der Oelder Tennisvereine
  • Ö3.2Zuschussantrag des Vereins SuS Blau-Weiß Sünninghausen e. V.
  • Ö3.3Zuschussantrag des Fördervereins Gaßbachtal Stromberg e. V.
  • Ö3.4Zuschussantrag des Tennisclub Oelde 1890 e. V.
  • Ö4Satzungen und Verordnungen
  • Ö4.1Gebührenkalkulation 2024 für die Stadtentwässerung und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung für die Stadtentwässerung der Stadt Oelde
  • Ö4.2Gebührenkalkulation 2024 für die Abfallentsorgung und Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Oelde
  • Ö4.3Satzung zur Änderung der Realsteuer-Hebesätze der Stadt Oelde
  • Ö5Erlass der Haushaltssatzung 2024
  • Ö6Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien
  • Ö6.1Entsendung einer Vertreterin / eines Vertreters der Stadt Oelde als Mitglied im Kuratorium des Marienhospitals Oelde
  • Ö7Ehrenordnung des Rates der Stadt Oelde hier: Bericht der Bürgermeisterin gemäß § 2 Abs. 5 der Ehrenordnung
  • Ö8Bauliche Erweiterung und Sanierung der Albert-Schweitzer-Schule
  • Ö9Erhöhung des städtischen Eigenanteils zur Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen
  • Ö10Förderaufrufe des Kreises Warendorf zu Glasfaser-Förderprojekten „Gewerbegebiete" und „Graue Flecken"
  • Ö11Neugestaltung der Fahrradabstellanlage vor dem Bahnhof Oelde (Mobilstation)
  • Ö1244. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Oelde (Interkommunaler Solarpark – In der Hoest)
  • Ö13Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 154 „Interkommunaler Solarpark – In der Hoest" der Stadt Oelde
  • Ö14Fortführung Städtisches Wegekonzept
  • Ö15Sachstandsbericht zu baulichen Hochwasserschutzmaßnahmen im Vier-Jahreszeiten-Park
  • Ö16Maßnahmenfreigaben
  • Ö16.1Maßnahmenfreigabe zur Erweiterung der Flüchtlingsunterkunft am Westrickweg
  • Ö16.2Sanierung der Brücke Oe05 an der JVA
  • Ö17Verschiedenes
  • Ö17.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö17.2Anfragen an die Verwaltung


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