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Gremium
Datum
Montag, 18. Dezember 2023
Uhrzeit
17:32 - 20:30 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Änderung der Zuschussrichtlinien der Stadt Oelde
- Ö3Zuschussanträge Dritter im Rahmen der Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2024
- Ö3.1Zuschussantrag der Oelder Tennisvereine
- Ö3.2Zuschussantrag des Vereins SuS Blau-Weiß Sünninghausen e. V.
- Ö3.3Zuschussantrag des Fördervereins Gaßbachtal Stromberg e. V.
- Ö3.4Zuschussantrag des Tennisclub Oelde 1890 e. V.
- Ö4Satzungen und Verordnungen
- Ö4.1Gebührenkalkulation 2024 für die Stadtentwässerung und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung für die Stadtentwässerung der Stadt Oelde
- Ö4.2Gebührenkalkulation 2024 für die Abfallentsorgung und Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Oelde
- Ö4.3Satzung zur Änderung der Realsteuer-Hebesätze der Stadt Oelde
- Ö5Erlass der Haushaltssatzung 2024
- Ö6Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien
- Ö6.1Entsendung einer Vertreterin / eines Vertreters der Stadt Oelde als Mitglied im Kuratorium des Marienhospitals Oelde
- Ö7Ehrenordnung des Rates der Stadt Oelde hier: Bericht der Bürgermeisterin gemäß § 2 Abs. 5 der Ehrenordnung
- Ö8Bauliche Erweiterung und Sanierung der Albert-Schweitzer-Schule
- Ö9Erhöhung des städtischen Eigenanteils zur Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen
- Ö10Förderaufrufe des Kreises Warendorf zu Glasfaser-Förderprojekten „Gewerbegebiete" und „Graue Flecken"
- Ö11Neugestaltung der Fahrradabstellanlage vor dem Bahnhof Oelde (Mobilstation)
- Ö1244. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Oelde (Interkommunaler Solarpark – In der Hoest)
- Ö13Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 154 „Interkommunaler Solarpark – In der Hoest" der Stadt Oelde
- Ö14Fortführung Städtisches Wegekonzept
- Ö15Sachstandsbericht zu baulichen Hochwasserschutzmaßnahmen im Vier-Jahreszeiten-Park
- Ö16Maßnahmenfreigaben
- Ö16.1Maßnahmenfreigabe zur Erweiterung der Flüchtlingsunterkunft am Westrickweg
- Ö16.2Sanierung der Brücke Oe05 an der JVA
- Ö17Verschiedenes
- Ö17.1Mitteilungen der Verwaltung
- Ö17.2Anfragen an die Verwaltung