öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Gremium

Rat

Datum

Montag, 09. März 2020

Uhrzeit

17:45 - 20:45 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Großer Ratssaal

Ratsstiege 1, 59302 Oelde

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Befangenheitserklärungen
  • Ö3Niederschrift über die Sitzung vom 20.01.2020
  • Ö4Sachstandsbericht zum Projekt "Beweg was" 2019": Einführung der "Oelder Mehrwegtasche"
  • Ö5Aufnahmeverlangen von Tagesordnungspunkten; Anträge der Fraktionen
  • Ö5.1Antrag der SPD-Fraktion: Bewerbung um die Aufnahme Oeldes in die Liste der Fairtrade Towns
  • Ö6Umbesetzungen in Ausschüssen und diversen Gremien
  • Ö6.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Umbesetzung im Ausschuss für Familien und Soziales
  • Ö732. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Oelde (Sporthalle Zur Axt)
  • Ö8Bebauungsplan Nr. 138 "Sporthalle Zur Axt" der Stadt Oelde
  • Ö934. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Oelde (Parkplatz Friedhof Sünninghausen)
  • Ö10Bebauungsplan Nr. 140 „Parkplatz Friedhof Sünninghausen“ der Stadt Oelde
  • Ö11Interkommunales Gewerbegebiet AUREA Grundsatzbeschluss
  • Ö12Änderung Kommunalabgabengesetz KAG
  • Ö13Sichtdreiecke im Außenbereich
  • Ö14Glasfaserausbau im Ortsteil Lette/ Kooperationsvertrag Deutsche Glasfaser
  • Ö15Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Oelde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
  • Ö16Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2019
  • Ö17Maßnahmenfreigaben
  • Ö17.1Maßnahmenfreigabe zur Realisierung des letzten Bauabschnitts der Freianlagen an der Gesamtschule
  • Ö18Kenntnisgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019
  • Ö19Verschiedenes
  • Ö19.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö19.2Anfragen an die Verwaltung


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