öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität

Tagesordnungspunkte

• Ö1Befangenheitserklärungen
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 15.12.2011
• Ö3Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Oelde
• Ö41. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) in der Stadt Oelde
• Ö5Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Warendorf zur Übernahme der Aufgabe „Sammeln und Befördern von schadstoffhaltigen Abfällen im Stadtgebiet“
• Ö6Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Warendorf zur Übernahme der Aufgabe „Sammeln und Befördern von Elektro- und Elektronikaltgeräten sowie Altmetall im Stadtgebiet“.
• Ö7Antrag auf Schaffung der organisatorischen und personellen Voraussetzungen zur Teilnahme der Stadt Oelde am eea-Prozess
• Ö8Vorstellung der 2. Fortschreibung des Energieberichtes für das Jahr 2011
• Ö9Verschiedenes
• Ö9.1Mitteilungen der Verwaltung
• Ö9.2Anfragen an die Verwaltung