öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Befangenheitserklärungen
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 23. April 2012
• Ö4Schulentwicklungsplanung - Stadtweites Grundschulkonzept
• Ö5Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 4. April 2012; Gründung einer Sekundarschule
• Ö6Vorstellung von ersten Zwischenergebnissen des Gutachtens zur Standort- und Bedarfsanalyse für den Neubau bzw. die Erweiterung der Feuer- und Rettungswache Oelde Teil a) öffentl. Sachvortrag
• Ö7Anträge der Fraktionen
• Ö7.1Antrag der SPD-Fraktion; Umbesetzung im Ältestenrat
• Ö7.2Antrag der SDP-Fraktion; Umbesetzung im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport
• Ö7.3Antrag der CDU-Fraktion; Einheitliche Kontrolle der Kleinkläranlagen durch den Kreis Warendorf
• Ö7.4Antrag der FWG-Fraktion; Auslobung eines Umweltpreises der Stadt Oelde
• Ö8Projekt "Beweg was! - Schülerinnen und Schüler in der Kommunalpolitik" - Auswertung des Projektes 2011 und Entscheidung über Projektwiederholung
• Ö9Prüfung des Jahresabschlusses 2010 der Stadt Oelde
• Ö10Kenntnisgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2011
• Ö11Finanzstatusbericht der Stadt Oelde (1.Halbjahr/2012)
• Ö12Aufhebung des Sperrvermerks Sachko: 01.10.01.2023.7851001 " Bau einer Salzlagerhalle am BBH"
• Ö13Bericht der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Oelde
• Ö13.1Tätigkeitsbericht für das Jahr 2011
• Ö13.2Zwischenbericht zum 31.12.2011 zum Frauenförderplan 2010-2012
• Ö14Parkraumbewirtschaftung; Antrag von Herrn Bäumker (OZO) auf Verlängerung der gebührenfreien Zeit (Brötchentaste)
• Ö15Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Oelde
• Ö161. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) in der Stadt Oelde
• Ö17Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Warendorf zur Übernahme der Aufgabe „Sammeln und Befördern von Elektro- und Elektronikaltgeräten sowie Altmetall im Stadtgebiet“.
• Ö18Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Warendorf zur Übernahme der Aufgabe „Sammeln und Befördern von schadstoffhaltigen Abfällen im Stadtgebiet“
• Ö19Konjunkturpaket II - Abschlussbericht
• Ö20Entwicklung eines neuen Baugebietes im Südwesten der Stadt Oelde
• Ö21Städtebaulicher Vertrag zur Erschließung des Bebauungsplangebioetes Nr. 94 "Moorwiese" der Stadt Oelde
• Ö22Verschiedenes
• Ö22.1Mitteilungen der Verwaltung
• Ö22.2Anfragen an die Verwaltung