öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Befangenheitserklärungen
• Ö2Wahl der Schriftführer
• Ö3Antrag der Fraktionen der SPD und FWG sowie der UF - Ausschreibungs- und Vergabepraxis
• Ö4Konjunkturpaket II, Erweiterung der Maßnahmenliste im Förderbereich Infrastruktur
• Ö5Abwasserbeseitigungssatzung (Entwässerungssatzung) der Stadt Oelde
• Ö6Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)
• Ö7Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Oelde
• Ö8Betriebsabrechnung für den Rettungsdienst für das Jahr 2008 und Anpassung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst ab 01.04.2010
• Ö9Betriebsabrechnung 2008 für den Wochenmarkt
• Ö10Gebührenkalkulation 2010 für die Abfallentsorgung
• Ö11Gebührenkalkulation 2010 für die Straßenreinigung und Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Oelde
• Ö12Verschiedenes
• Ö12.1Mitteilungen der Verwaltung
• Ö12.2Anfragen an die Verwaltung