öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Datum

Montag, 12. Juli 2004

Uhrzeit

16:00 - 17:25 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Befangenheitserklärungen
  • Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 24.05.2004
  • Ö3Bildung der Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG)
  • Ö4Änderung der Satzung für Übergangsheime
  • Ö5Änderung der Richtlinien für den Familienpass der Stadt Oelde
  • Ö6Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe, Hartz IV
  • Ö7Widmung und Feststellung der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage "Ludwig-Erhard-Allee"
  • Ö8Widmung und Feststellung der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlagen "Habichthöhe" und
  • Ö9Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
  • Ö10Flächennutzungsplan - 5. Änderung und Bebauungsplan Nr. 97 "Nachtigällers Kamp" der Stadt Oelde
  • Ö11Bebauungsplan Nr. 70 "Jahnwiese" der Stadt Oelde
  • Ö12Abschluss eines Erschließungsvertrages zur Erschlie Bebauungsplan Nr. 70 "Jahnwiese" der Stadt Oelde
  • Ö13Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 96 "Warendorfer Straße / Mühlenweg"
  • Ö14Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 99 "Stromberg - Ehemaliges Tennishallengelände"
  • Ö15Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 87 "Schulze-Sünninghausen"
  • Ö16Bebauungsplan Nr. 92 "Planung 2010 - Betriebserweiterung Haver + Boecker"
  • Ö17Aufhebung eines Sperrvermerks (Sporthalle am Hallenbad)
  • Ö18Verschiedenes
  • Ö18.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö18.2Anfragen an die Verwaltung


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