öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Befangenheitserklärungen
• Ö3Niederschrift über die Sitzung vom 27. Mai 2019
• Ö4Aktuelle Gewerbesteuerentwicklung
• Ö5Aufnahmeverlangen von Tagesordnungspunkten; Anträge der Fraktionen
• Ö5.1Antrag der CDU-Fraktion: Prüfung zur Einführung eines kostenlosen ÖPNV im Stadtgebiet
• Ö5.2Antrag der FDP-Fraktion: Bürgernähe und Transparenz in der kommunalen Ratsarbeit Oeldes
• Ö5.3Antrag der FDP-Fraktion: Aufzug für die Stadtbücherei
• Ö5.4Antrag der Fraktion B90/Die Grünen: Verzicht auf eine Erweiterung des Gewerbegebietes AUREA
• Ö6Umbesetzungen in diversen Gremien und Ausschüssen
• Ö6.1Antrag der SPD-Fraktion: Berufung eines stellv. Sachkundigen Bürgers in den Bezirksausschuss Sünninghausen
• Ö6.2Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Umbesetzung im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport
• Ö7Feststellung des amtlichen Endergebnisses des Bürgerentscheids gegen die Umgestaltung des Oelder Marktplatzes
• Ö8Unterschutzstellung des ehem. Brennereibetriebes Ruggestraße 23, Oelde: Eintragung in die Denkmalliste
• Ö9Unterschutzstellung des Schulkomplexes Overbergstraße 4, Oelde: Eintragung in die Denkmalliste
• Ö10Verwendung von Fördermitteln aus dem Landesprogramm Gute Schule 2020
• Ö11Entwurf Jahresabschluss 2018
• Ö12Satzungen und Verordnungen
• Ö12.1Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Oelde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
• Ö13Maßnahmenfreigaben
• Ö14Verschiedenes
• Ö14.1Mitteilungen der Verwaltung
• Ö14.2Anfragen an die Verwaltung