öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Verleihung einer Ehrenbezeichnung
• Ö3Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien
• Ö4Satzungen und Verordnungen
• Ö4.1Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oelde
• Ö4.2Aufhebung der Satzung zur Verringerung der bei der Wahl des Stadtrates zu wählenden Vertreter/innen vom 05.02.1998
• Ö4.3Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Oelde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
• Ö4.4Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Oelde vom 22.06.2020
• Ö5Organisatorische Änderungen in Fachbereichen/Fachdiensten
• Ö6Nahwärmenetz Weitkamp II, Grundsatzentscheidung zur Anschluss- und Benutzungsverpflichtung
• Ö7Beitritt zur d-NRW AöR
• Ö8Zuschuss an den VfB Lette – Aufstockung des kommunalen Anteils
• Ö9Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Oelde
• Ö10Kenntnisgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2021
• Ö11Mitteilung über die Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 KomHVO NRW – Übertragung von Haushaltsmitteln aus dem Vorjahr in das laufende Haushaltsjahr 2022
• Ö12Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2021
• Ö13Auswertungsbericht zur Befragung der amtierenden und ehemaligen Ratsfrauen
• Ö14Weitere Umsetzung von Maßnahmen aus dem Mobilitätskonzept
• Ö15Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 150 "Wohnquartier Im Vogeldreisch" der Stadt Oelde
• Ö16Bebauungsplan Nr. 155 "In der Geist" der Stadt Oelde
• Ö1740. Änderung des Flächennutzungsplans (Freizeitanlage am Bergelerweg) der Stadt Oelde
• Ö18Bebauungsplan Nr. 148 "Freizeitanlage am Bergelerweg" der Stadt Oelde
• Ö19Verschiedenes
• Ö19.1Mitteilungen der Verwaltung
• Ö19.2Anfragen an die Verwaltung