öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Gremium

Rat

Datum

Montag, 23. September 2013

Uhrzeit

17:00 - 19:10 Uhr

Adresse

59302 Oelde, Großer Ratssaal

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Befangenheitserklärungen
  • Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 8. Juli 2013
  • Ö4Antrag der SPD-Fraktion vom 8. Juli 2013; Kostenaufstellung Gutachterkosten
  • Ö5Antrag der CDU-Fraktion vom 29. August 2013; Resolution gegen den Stärkungspakt Stadtfinanzen
  • Ö6Eingabe gem. § 24 GO NRW; "Korbacher Resolution" gegen Fracking
  • Ö7Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten der Stadt Oelde vom 01.07.2012 bis 30.06.2013
  • Ö8Neubau der Feuer- und Rettungswache Oelde - Auswahl einer Beschaffungsvariante
  • Ö9Konzessionsverträge Strom und Gas
  • Ö10Kindertagesbetreuung: Änderungssatzungen
  • Ö11Jahresabschluss 2012 der Stadt Oelde
  • Ö12Eigenbetrieb Forum Oelde; Prüfung des Jahresabschlusses 2012
  • Ö13Eigenbetrieb Forum Oelde; Liquiditätsausgleich
  • Ö14Eigenbetrieb Forum Oelde; Entwurf des Wirtschaftsplans 2014
  • Ö15Übernahme einer Bürgschaft
  • Ö16Kenntnisgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in den Haushaltsjahren 2012 und 2013
  • Ö17Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen
  • Ö18Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, hier: Überplanmäßige Aufwendungen (Anschaffung von Streusalz
  • Ö19Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier: Überplanmäßige Aufwendungen (Vergabe von Dienstleistungen im Rahmen des Winterdienstes
  • Ö20Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier: Überplanmäßige Auszahlung (Niederspannungshauptverteilung Klärwerk)
  • Ö21Verschiedenes
  • Ö21.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö21.2Anfragen an die Verwaltung


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