Die gestrige Ratssitzung kurz & kompakt

Gestern Abend tagte der Rat der Stadt Oelde zum letzten Mal vor der Sommerpause.  Wir haben für Sie  einige Informationen aus der Sitzung zusammengefasst: 

Die Oelde-Karte kommt

Die Oelde-Karte wird zum 1. August 2021 eingeführt und soll  Oelder Bürgerinnen und Bürgern mit geringem Einkommen einen vereinfachten Zugang zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Stadt Oelde ermöglichen. Ermäßigungen  gibt es ab dem 1.  August bei der  VHS Oelde-Ennigerloh,  beim Erwerb der Parkkarte zum Besuch des Vier-Jahreszeiten-Parks  samt Parkbad,  im Hallenbad, im Freibad im Gaßbachtal und bei der Stadtbibliothek.  
Die gewährten Ermäßigungen trägt die Stadt Oelde.  Dafür stehen zukünftig 15.000 EUR pro Jahr im städtischen Haushalt.  Weitere Informationen hierzu folgen in Kürze. 

Raumprogramm für Feuerwehrgerätehaus in Stromberg beschlossen

Der Rat der Stadt Oelde machte den Weg frei für einen zweigeschossigen Anbau, in dem auch ein Schulungsraum sowie eine Teeküche Platz finden. Die Baukosten betragen rund 920.000 EUR.   Baubeginn soll im kommenden Jahr sein.  Die Stadt Oelde erhält  für diese Maßnahme Landes-Fördermittel in Höhe von   200.000 EUR. 

Neues Aufbahrungshaus auf dem Oelder Friedhof

Die abgängige Aufbahrungshalle auf dem Oelder Friedhof stammt aus den 60-er Jahren und soll durch einen Neubau ersetzt werden. 

 Vertraglich wurde die eigentlich kommunale Pflichtaufgabe zum Betrieb und Unterhaltung einer Aufbahrungshalle auf die Kirche übertragen. 

Damit hat diese sich verpflichtet, auf Wunsch der Angehörigen alle auf dem Gebiet der Stadt Oelde verstorbenen Menschen   aufzunehmen und aufzubahren. Die Kostenschätzung für den Neubau beläuft sich auf 300.000 EUR. Der Rat  hat beschlossen, sich an den ungedeckten Baukosten zur Hälfte zu beteiligen (maximal 150.000 EUR). 

Windkraft: Konzentrationszonen werden aufgehoben

Der Rat hat beschlossen, die Konzentrationszonen für Windkraft aufzuheben.  Die Verwaltung wurde beauftragt, die entsprechende Änderung des  Flächennutzungsplans vorzubereiten.  
Wie in zahlreichen anderen Kommunen  waren die Oelder Festsetzungen  nicht rechtssicher und hätten voraussichtlich vor Gericht keinen Bestand gehabt. Befürchtungen, dass nun das gesamte Stadtgebiet  als Potentialfläche für Windkraft in Betracht kommt,  sind jedoch  unbegründet.  Wird ein Antrag auf Errichtung einer Windkraftanlage gestellt, erfolgt immer eine umfassende Einzelfallbetrachtung (insbesondere Abstandsflächen). 

Neue Umkleide- und Vereinsgebäude am Jahnstadion 

Der Rat  gab die Maßnahme gestern frei.  Vorgesehen sind zwei Gebäude: ein Gebäude mit 12 Mannschaftsumkleiden, Lehrerumkleiden und entsprechenden sanitären Anlagen. Von außen zugänglich ist eine Besucher-WC-Anlage. Das Gebäude wird im Bereich der beiden heutigen - leerstehenden - Wohngebäude errichtet, die zunächst abzureißen sind. 

Nach Bezugsfertigkeit  wird das heutige Vereinsheim abgerissen und an dessen Stelle ein neues Vereinsheim mit multifunktionellen Räumen für die Vereine und einem Aufenthaltsraum mit Ausgabetheke errichtet. 
 Baustart ist im kommenden Jahr, die Arbeiten sollen im Jahre 2025 abgeschlossen sein.  Die Baukosten liegen bei rund 3.25 Mio. EUR. Die Stadt Oelde hat Aussicht auf Fördermittel in Höhe von rund 1.462 Mio. EUR. 

Mitteilungen der Verwaltung

Schwimmunterricht an Schulen

Pandemiebedingt ist es zu Kursausfällen gekommen.  Ein Nachholen der Schwimmzeiten bei den Grundschulen ist aus belegungstechnischen Gründen und schulinternen Gründen nicht möglich. Aufholen kann man diese verlorene Zeit leider nicht.  Für die Hallenbadsaison werden jedoch bereits Überlegungen angestellt:   Dort sollen täglich in der Zeit von 14 – 16 Uhr parallel 4-6 Kurse mit jeweils 6 Kindern stattfinden.
Die Gesamtschule wird ab Hallenbadöffnung dienstags und freitags von 13.00 bis 16.00 Uhr Schwimmkurse für die Nichtschwimmer der Klassen 5 – 7 anbieten. Da parallel die eigenen Schwimmkurse im Hallenbad laufen, wird bis zu den Weihnachtsferien das Hallenbad täglich  von 13.00– 15.00 Uhr für den öffentlichen Badeverkehr geschlossen. So bestehen auch noch weitere zusätzlich Kapazitäten (Mo., Mi. und Do. 13.00 – 16.00 Uhr) für Schwimmkurse von Vereinen und kommerziellen Anbietern.
Eine weitere Kapazität steht dann auch den Vereinen und kommerziellen Anbietern ab Herbst mit dem Lehrschwimmbecken in Stromberg zur Verfügung.  
Damit soll insgesamt ein überproportionales Angebot an Schwimmkursen geschaffen werden, um die Warteliste bis Jahresende weitestgehend abarbeiten zu können.

Derzeit keine flächendeckende Anschaffung von mobilen Lüftern mit viruziden Filtern für die Schulen und städtischen Kitas

Die Stadt Oelde plant derzeit keine Anschaffung von Lüftungsgeräten für Schulen und Kitas.   Bürgermeisterin Karin Rodeheger und Stadtkämmerer Michael Jathe machten deutlich, dass  die Empfehlung, aktuell keine Lüftungsgeräte anzuschaffen, nicht auf die damit verbundenen Kosten  (rund 150.000 EUR zuzüglich Wartung) zurückzuführen ist.  Vielmehr sind nachfolgende Gründe maßgeblich: 

• Lüften ist wirksamer als der Einsatz von Lüftungsgeräten. In Oelde verfügen alle Klassenräume über großzügige Fensterflächen, die das Lüften ermöglichen.  
• Die Fördermittel, die von Bund und Land bereitgestellt werden, fördern lediglich Anlagen für Klassenzimmer  ohne ausreichende Belüftungsmöglichkeiten über Fenster   oder den Einbau sogenannter raumlufttechnischer Anlagen. Ein Förderzugang für die Stadt Oelde besteht  nicht, weil alle Klassenräume über großzügige Fensterflächen verfügen.    
• Für die Entscheidung darüber, ob Unterricht in Präsenz stattfindet oder nicht wurden stets die Inzidenzwerten des Landes oder des  Kreises herangezogen - unabhängig von der Ausstattung der jeweiligen Schule.  Insofern ist nicht zu erwarten, dass durch die individuelle Ausstattung von Schulen Präsenzunterricht wirklich gewährleistet werden kann.  
• Eine Anschaffung von Lüftungsgeräten zum flächendeckenden Einsatz in Schulen und Kitas bei anderen Kommunen  ist derzeit nicht bekannt. 

Laubsammelaktion mit 30 neuen Gefäßen

 Seit einigen Jahren bietet die Stadt Oelde eine kostenlose Entsorgungsmöglichkeit für Laub im öffentlichen Raum an. Dieses Angebot wird von den Bürgerinnen und Bürgern gern wahrgenommen.
Die bisherigen Drahtgitterkörbe haben sich als ungeeignet erwiesen und erforderten darüber hinaus eine zeitintensive Leerung.
Nun wird es eine neue Lösung geben:   Die Entsorgung erfolgt zukünftig über    30 gebrauchte und überarbeitete  Altkleidercontainer. Diese werden im Herbst im Stadtgebiet aufgestellt und vom Baubetriebshof regelmäßig geleert. Da die Container mit einem  automatischem Leerungsmechanismus versehen sind, ist die Leerung mittels LKW zukünftig deutlich einfacher und personell weniger aufwändig als bislang.  
Die Container sollen ab Mitte Oktober in Oelde und den Ortsteilen aufgestellt werden.  Die einmaligen Investitionen liegen für die Anschaffung der Container, deren Überarbeitung und den Erwerb eines  Fahrzeuges, das auch  im Winterdienst und für weitere Arbeiten zum Einsatz kommt, bei rund 120.000 EUR.