Ausschuss-Sitzungen in Corona-Zeiten

In diesen Wochen nehmen die neu gewählten Ausschüsse des Rates der Stadt Oelde ihren Sitzungsbetrieb auf. In Zeiten von Corona stellt das die Verantwortlichen vor besondere Herausforderungen. 

Aktuell sind die persönlichen Kontakte auf ein absolutes Mindestmaß zu beschränken. Da erscheint dem einen oder anderen die Durchführung von Ausschuss- und Ratssitzungen auf den ersten Blick vielleicht fragwürdig. Sie sind jedoch grundsätzlich zulässig und in den kommenden Wochen in den meisten Fällen auch unverzichtbar. Es stehen viele wichtige Themen und der Haushalt 2021 auf der Agenda, die jetzt zu beraten sind.

erläutert Bürgermeisterin Karin Rodeheger. 

In welcher Form die neu gewählten Ausschüsse in diesen Wochen erstmals zusammenkommen werden, war gestern Thema einer Abstimmungsrunde zwischen den Fraktionsvorsitzenden und der Verwaltung. Danach sollen Ausschuss-Sitzungen ohne dringliche Sachverhalte verschoben werden. Die Ausschüsse, die stattfinden, sollen ab der kommenden Woche in der Aula der Gesamtschule tagen, weil diese mehr Platz bietet als der große Ratssaal im Rathaus. Allen Beteiligten der Abstimmungsrunde sei wichtig gewesen, so Rodeheger, dass trotz der Umstände ausreichend Raum bleibt für die politische Diskussion. „Nur so können wir die anstehenden Entscheidungen bestmöglich vorbereiten und insbesondere die neuen Rats- und Ausschussmitglieder in die inhaltliche Arbeit einbinden.“ so Rodeheger weiter. 

Um die Dauer von Sitzungen zu verkürzen, sollen nicht dringliche Sachverhalte verschoben und Erläuterungen oder Vorträge in schriftlicher Form übermittelt werden. 

„Die Sitzungen sollen maximal zwei Stunden dauern. Notfalls werden wir aus einer Sitzung zwei Sitzungen machen.“

so Rodeheger und hat die nächste Planungsausschuss-Sitzung im Blick. 

Bedingt durch die Sitzungspause nach der Kommunalwahl und der erforderlichen Neukonstituierung der Ausschüsse haben wir zahlreiche entscheidungsreife Sachverhalte, die jetzt zu beraten sind. Diese Planverfahren können nicht länger warten.

Alternativen zu Präsenz-Sitzungen gibt es nicht. Online-Sitzungen oder Umlaufbeschlüsse sind nicht zulässig. Das hat das Land NRW bereits mehrfach klargestellt. Die Sitzungen in Präsenz sollen die Beteiligung der Öffentlichkeit zu jedem Zeitpunkt gewährleisten.

Die Ausschüsse, die in dieser Woche stattfinden, finden noch im großen Ratssaal des Rathauses statt. Weil zum Zeitpunkt des Einladungsversands nicht bekannt war, dass die Schule geschlossen sein würde, war ein anderer Sitzungsort zu diesem Zeitpunkt noch keine Option. Eine kurzfristige Verlegung „von einen auf den anderen Tag“ kam aus Gründen der Rechtssicherheit nicht in Frage. 

Gleichwohl können auch im Ratssaal die Schutzvorkehrungen für Ausschussmitglieder sowie für Bürgerinnen und Bürger, die als Besucher teilnehmen, eingehalten werden. 

Bürgerinnen und Bürger, die aufgrund der aktuellen Situation auf den Besuch von Sitzungen verzichten, können sich stattdessen fortlaufend auf unserer Sonderseite informieren. Neben den Tagesordnungen der Sitzungen werden dort auch die sitzungsbegleitenden Power-Point-Präsentationen sowie ggfs. eingegangene politische Anfragen und entsprechende Antworten der Verwaltung veröffentlicht.