Erlass verpflichtet  Kommunen zur Absage 

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann haben heute bekannt gegeben, dass Großveranstaltungen  in NRW mit über 1000 Besuchern durch die Kommunen als örtliche Ordnungsbehörden abzusagen sind. Ziel ist, die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen.

Bei Veranstaltungen mit weniger als 1.000 zu erwartenden  Besuchern ist – wie bisher – eine individuelle Einschätzung der örtlichen Behörden der Veranstaltung erforderlich, ob und welche infektionshygienischen Schutzmaßnahmen zu ergreifen sind. Dabei sind die Vorgaben des Robert-Koch Instituts zu beachten.

Mit der gestrigen Entscheidung zur Absage des FET durch  die Stadt Oelde als örtliche Ordnungsbehörde wurde insofern  dem vorgegriffen, was  heute nach Vorlage des Erlasses ohnehin hätte angeordnet werden müssen.  Bereits gestern sah die Verwaltung keinen Ermessensspielraum  und sagte die Veranstaltung ab.

"Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht, weil es sich um eine  Traditionsveranstaltung handelt, die für unseren lokalen Handel wichtig ist. Angesichts der dynamischen Ausbreitung des Virus in den vergangenen Tagen sahen wir jedoch keine Handlungsalternative." so Bürgermeister Karl-Friedrich Knop  als Leiter der örtlichen Ordnungsbehörde.  

Weitere Informationen zu den Entwicklungen erhalten Sie unter www.oelde.de/corona.