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7 Mio. EUR zur Kompensation von Gewerbesteuerausfällen
Gute Nachricht für die Stadt Oelde: Sie erhält 7,004.690 Mio. EUR als Kompensation für die Gewerbesteuer-ausfälle in diesem Jahr. Diese Summe soll schon zu Beginn der kommenden Woche auf dem städtischen Konto eintreffen.
„Die Kompensation fällt höher aus als erwartet und wir freuen uns über die unmittelbare Bereitstellung. Bund und Land unterstützen damit wirksam die kommunale Ebene, die sich seit vielen Monaten mit wegbrechenden Einnahmen und neuen Aufgaben zur Bewältigung der Corona-Pandemie konfrontiert sieht.“ so Bürgermeisterin Karin Rodeheger.
Oelde kam zugute, dass die Gewerbesteuerausfälle in einigen Städten geringer ausgefallen oder gar nicht spürbar waren, so dass der Topf von Bund und Land ausreichend gefüllt war, um die von den Kommunen angezeigten Ausfälle auszugleichen.
„Wir sind nun in der Lage, den Kassenkreditbestand zum Jahresende deutlich abzubauen. Das dürfte auch die Oelder Bürgerinnen und Bürger erfreuen, denn aus diesem Jahr verbleiben fast keine Corona-bedingten städtischen Schulden, die zu Lasten künftiger Generationen getilgt werden müssten.“ so Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer Michael Jathe.
Bei der Vorstellung des aktuellen Finanzstatusberichtes in der Ratssitzung am 23. November 2020 rechnete die Verwaltung noch mit einer Kompensationsleistung in Höhe von 4,02 Mio. Euro, "im besten Fall" mit rund 5 Mio. EUR. Die jetzt zugesagten 7 Mio. EUR gehen deutlich über diese Erwartungen hinaus.
Die coronabedingten Schäden reduzieren sich damit auf rund 700.000 EUR in diesem Jahr.
Infolge der Corona-Pandemie musste die Stadt Oelde in diesem Jahr erstmals wieder Kassenkredite aufnehmen, um laufende Verbindlichkeiten erfüllen zu können. Rund 9 Mio. EUR stehen hier aktuell zu Buche. Die 7 Mio. EUR dienen jetzt der Rückführung dieser Kassenkredite.