Werbeanlagen

Als Werbeanlage gelten alle ortsfesten Einrichtungen, die der Ankündigung oder Anpreisung oder als Hinweis auf Gewerbe oder Beruf dienen und vom öffentlichen Verkehrsraum aus sichtbar sind. Hierzu zählen insbesondere Schilder, Beschriftungen, Bemalungen, Lichtwerbung, Schaukästen sowie für Zettel- und Bogenanschläge oder Lichtwerbung bestimmter Säulen, Tafeln und Flächen. Ebenso können Werbeanhänger und beschriftete Kraftfahrzeuge eine Werbeanlage darstellen, wenn sie eben diesem Zweck dienen sollen (s.u.).

Ist die werbende Fläche größer als 1 m², so ist die Werbeanlage in der Regel als bauliche Anlage einzustufen und bedarf daher der vorherigen Baugenehmigung durch die zuständige Bauordnungsbehörde. Vor Anbringung oder Errichtung der Werbeanlage ist daher von der Bauherrin / dem Bauherren bei der Bauordnungsbehörde durch eine bauvorlageberechtigte Person (Architekt/Planer) ein entsprechender Bauantrag einzureichen. Erst nach erteilter Baugenehmigung darf mit dem Bau begonnen werden. Die Antragsunterlagen sind in zweifacher Ausfertigung einzureichen.

§ 10 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen